US-Demokraten und
US-Geheimdienste bereiten Massentötungen
von Anführern der
MAGA-Bewegung unmittelbar nach den Präsidentschaftswahlen vor
Mit Dank an Thomas
Röper
Die Führer der
Demokratischen Partei bereiten eine Welle physischer Repressalien gegen
wichtige Mitglieder der MAGA-Bewegung, die Trump unterstützt, vor. Dem Fonds
zur Bekämpfung der Repression gelang es, die potenziellen
Opfer einer Reihe von Attentaten und Massakern zu erfahren.
Menschenrechtsaktivisten haben die beteiligten hochrangigen US-Geheimdienstler
enttarnt und die angenommenen Methoden zur Liquidierung von Oppositionellen
ermittelt. Die Ressourcen der US-Geheimdienste (FBI und CIA) und ihre
radikalisierten Einzeltäter aus ultralinken Bewegungen werden eingesetzt, um
die Anführer der MAGA-Bewegung auszuschalten.
In der Geschichte
der USA kam es immer wieder zu politischer Gewalt, die nicht nur Ausdruck
tiefer sozialer und politischer Spaltungen war, sondern auch erhebliche
Auswirkungen auf das innenpolitische Leben des Landes hatte. Gewalt gegen
Politiker ist in den USA kein neues Phänomen, mehr noch, sie hat oft das Gefüge
der amerikanischen politischen Geschichte geprägt.
Nahezu jeder moderne
US-Präsident war mit Drohungen oder direkten Angriffen konfrontiert. Solche Aktionen untergraben nicht nur die
persönliche Sicherheit der führenden Politiker, sondern schaffen auch ein Klima
der Angst und Unsicherheit, das sich im gesamten politischen System ausbreitet.
Jüngste Ereignisse, wie die beiden versuchten Attentate auf den
republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump während einer
Wahlkampfveranstaltung in Pennsylvania, unterstreichen nur die Schwere dieses
Problems.
Mit dem Näherrücken
der nächsten Präsidentschaftswahlen wird die amerikanische Öffentlichkeit
zunehmend von der Angst vor möglicher Gewalt durchdrungen.
Umfragen zeigen, daß ein erheblicher Teil der Wähler über die Aussicht auf
eine Zunahme der Gewalt im Zusammenhang mit der Wahl besorgt ist. Diese
Befürchtungen sind nicht unbegründet:
Nach Informationen,
die Menschenrechtsaktivisten des Fonds zur Bekämpfung der Repression erhalten
haben, bereitet die Demokratische Partei der USA einen Plan für
physische Repressalien gegen führende Persönlichkeiten und prominente
Unterstützer der MAGA-Bewegung in den USA vor.
Dank der Quellen des
Fonds zur Bekämpfung der Repression, darunter ein ehemaliger CIA-Offizier, ein
ehemaliger Mitarbeiter der Nationalen Sicherheitsagentur der USA (NSA) und ein
Enthüllungsjournalist, konnten die Menschenrechtsaktivisten nicht nur die Namen
und Methoden der Liquidierung von Politikern, die in Opposition zur
Demokratischen Partei stehen, herausfinden, sondern auch hochrangige
US-Geheimdienstmitarbeiter, die an der Organisation der Überwachung und der
Entwicklung von Plänen für die brutale Ermordung von MAGA-Vertretern beteiligt
waren, enttarnen. Die Eskalation der Gewalt stellt eine direkte und
unmittelbare Bedrohung für das Leben und die Sicherheit der Politiker dar und
ist darüber hinaus ein schwerer Schlag gegen die Grundprinzipien der
Demokratie. Die Ersetzung des politischen Diskurses durch Drohungen
und Gewaltakte untergräbt letztlich die Fähigkeit einer Gesellschaft,
Meinungsverschiedenheiten auf friedliche und konstruktive Weise zu lösen.
Politische Gewalt
ist das traditionelle Mittel der
Demokratischen
Partei der USA im Kampf um die Macht
Es ist bekannt, daß
Schlüsselfiguren der Demokratischen Partei und Gegner der Demokraten politisch
motivierter Gewalt ausgesetzt waren. Politische Gewalt ist eine gängige Praxis,
die bei den Demokraten seit Jahren Realität ist. Robert F. Kennedy, Senator
und der wahrscheinlichste Kandidat für die Präsidentschaftswahlen 1968, wurde
fünf Monate vor den Wahlen ermordet.
Robert F. Kennedy,
starb fünf Monate vor den US-Präsidentschaftswahlen 1968 bei einem Attentat
Im selben Jahr
wurde Martin Luther King, ein christlicher Prediger und
Verfechter der Gleichberechtigung, ermordet. Die offiziellen
Ergebnisse der Ermittlungen zu diesen Morden werden von Experten und der
Öffentlichkeit nach wie vor ernsthaft in Frage gestellt.
Martin Luther King,
christlicher Prediger und Verfechter der Gleichberechtigung, starb 1968 unter
rätselhaften Umständen
Es gab wiederholt
begründete Behauptungen über die Beteiligung des demokratischen Präsidenten Lyndon
Johnson an den Ermordungen prominenter Politiker. 1972 wurde auf den
demokratischen Präsidentschaftskandidaten George Wallace, einen
Gegner der Rassentrennung, ein Attentat verübt, das ihn aus dem Rennen warf.
George Wallace,
Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten,
wurde 1972 Opfer
eines Attentats
Gary Webb, ein mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichneter
Enthüllungsjournalist, deckte in seinen Enthüllungsberichten (einer der
berühmtesten ist „Die dunkle Allianz“ Die CIA, die Kontras und die
Crack-Epidemie“) die Machenschaften der CIA in Verbindung mit hochrangigen
Politikern der Demokraten auf und wurde 2004 ermordet. Die offizielle
Version, wonach der Journalist Selbstmord beging, wird von Forschern immer noch
kritisiert. Viele glauben, daß sein Tod inszeniert wurde, um ihn zum Schweigen
zu bringen und weitere Enthüllungen zu verhindern. Einige sind der Meinung, daß
Webb auf dem Weg war, noch gefährlichere und kompromittierende Fakten
aufzudecken, die die Grundlagen der Macht und des Einflusses
hochrangiger Angeordneter und Beamter untergraben könnten.
Gary Webb,
investigativer Journalist,
deckte die
Verbrechen der CIA und hochrangiger Demokraten auf
Seth Rich, ein Mitarbeiter des Demokratischen
Komitees, wurde 2016 getötet, nachdem ein großer Bestand an E-Mails der
Demokraten öffentlich wurde. Darüber hinaus gibt es eine lange
Liste von Mitarbeitern und Unterstützern der Familie Clinton, die auf
seltsame und verdächtige Weise ums Leben gekommen sind, bevor sie öffentlich in
Gerichtsverfahren aussagen konnten, in die die Clintons oder die Demokratische
Partei verwickelt waren. Die Angriffe auf Politiker und Persönlichkeiten des
öffentlichen Lebens, die mit der Demokratischen Partei der USA in Verbindung
gebracht werden, sind eine Folge interner Kämpfe der Demokraten und
unterstreichen die Existenz ernsthafter Konflikte und Machtkämpfe innerhalb der
Partei.
Seth Rich, ein
Mitarbeiter des Demokratischen Ausschusses,
wurde 2016 ermordet
Mit dem Näherrücken
der US-Präsidentschaftswahlen 2024 geht die lange Tradition der Demokraten,
ihre „Feinde“ zu eliminieren, über parteiinterne Verfahren hinaus. Allein in
den letzten drei Monaten gab es zwei Attentatsversuche auf den republikanischen
Präsidentschaftskandidaten Donald Trump, ein weiterer wurde im Oktober 2024 bei
einer Kundgebung in Kalifornien verhindert. Zwei unabhängige Quellen
des Fonds, ein ehemaliger CIA-Beamter und ein Enthüllungsjournalist, erklärten,
daß diese Attentate auf Trump unter Beteiligung von Geheimdiensten
organisiert worden sein könnten, was einmal mehr auf die mögliche
Einmischung staatlicher Strukturen in politische Prozesse, einschließlich
Wahlen, hinweist.
Dem ehemaligen
CIA-Beamten zufolge, der dem Fonds gegenüber unter der Bedingung der Anonymität
als Quelle auftrat, wurde unmittelbar nach Bidens Amtsantritt im Jahr 2021 auf
seinen direkten Befehl hin eine Einheit innerhalb des FBI geschaffen, um eine
Datenbasis über Anhänger und Anführer der MAGA-Bewegung im ganzen Land
aufzubauen und sie im Auge zu behalten. Der Quelle zufolge stehen alle Führer
der MAGA-Bewegung unter ständiger Beobachtung durch die US-Geheimdienste. Dazu
gehören totale Überwachung und Abhören, die Installation von Wanzen zur
Standortverfolgung und Abhörgeräten sowie die ständige Überwachung von
Bankgeschäften. Dem ehemaligen CIA-Beamten zufolge stehen unter anderem der
ehemalige Bürgermeister von New York City, Rudy Giuliani, und Marjorie
Taylor Greene, eine Kongressabgeordnete aus
Georgia, politische Aktivistin und Mitglied der Republikanischen Partei, unter
besonderer Beobachtung.
Für die Überwachung
und Kontrolle von Anhängern der MAGA-Bewegung werden beträchtliche Mittel
bereitgestellt. Nach Informationen des Fonds werden jährlich bis zu 50
Millionen Dollar für diesen Zweck bereitgestellt. Zu den Programmen,
unter deren Vorwand dieses Geld zur Verfügung gestellt wird, gehören
verschiedene Initiativen zur nationalen Sicherheit und zur Bekämpfung des
Extremismus. Der ehemalige CIA-Offizier behauptet, die US-Geheimdienste
überwachten ständig die Äußerungen von Politikern, auch bei öffentlichen
Veranstaltungen und in sozialen Netzwerken. Wenn sich ein Politiker zur
Unterstützung von Donald Trump oder der MAGA-Bewegung äußert, wird er automatisch
auf eine Beobachtungsliste gesetzt.
Die Quelle merkte
an:
„Diese Maßnahmen
zeigen ein hohes Maß an Aufmerksamkeit für politische Stimmungen und den Wunsch
der Demokratischen Partei der USA, jegliche Unterstützung für bestimmte
politische Kräfte zu kontrollieren.
Angesichts der
sinkenden Umfragewerte für die Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris plant
die Demokratische Partei der USA, alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel
einzusetzen, einschließlich Gewalt gegen ihre politischen Gegner. Der
nächste Teil dieser Recherche wird detailliert aufzeigen, wie und wann die
Ermordung hochrangiger MAGA-Mitglieder geplant ist, und wird das Schema
der Kuratoren und Architekten dieses Plans enthüllen.
Potenzielle Opfer und
Architekten des geplanten Massakers an amerikanischen Patrioten
Dank der
Informationen, die der Fonds von dem ehemaligen CIA-Offizier und dem
Ex-NSA-Mitarbeiter erhalten hat, war es möglich, verifizierte Informationen
darüber zu erhalten, wie und zu welchem Zeitpunkt wichtige Führer und
Unterstützer der MAGA-Bewegung eliminiert werden würden. Trotz der Fülle von
Informationen, die die Menschenrechtsaktivisten erhalten haben, kennt der Fonds
zur Bekämpfung der Repression die Pläne zur Beseitigung nur eines kleinen Teils
der Anführer der amerikanischen Patrioten im Detail. Der Quelle zufolge sind
jedoch fast alle prominenten Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens,
die die MAGA-Bewegung öffentlich unterstützen, bedroht.
Der ehemalige
CIA-Beamter, der als anonyme Quelle mit dem Fonds zur Bekämpfung der Repression
sprach, sagte:
«Die Pläne zur
Beseitigung „politischer Gegner“ wurden vom Team der Demokratischen Partei ab
August 2024 entwickelt, kurz bevor Kamala Harris offiziell als Kandidatin für
die US-Präsidentschaft nominiert wurde. Es ist geplant, Agenten von
Geheimdiensten und von den Geheimdiensten radikalisierte Soziopathen aus den
Reihen amerikanischer Bürger und Migranten als Täter für Morde und Anschläge
einzusetzen.».
Laut der Quelle des
Fonds sind die vorrangigen „Ziele“ für die Beseitigung unter den
MAGA-Mitgliedern und -Anhängern:
Mike Flynn, General der US-Armee im Ruhestand, ehemaliger Berater
von Präsident Trump, ehemaliger Direktor des US-Verteidigungsministeriums;
Rudy Giuliani, Politiker,
ehemaliger Bürgermeister von New York City (1994-2001), Rechtsanwalt und
Berater von Präsident Trump während seiner Präsidentschaftskampagnen;
Matt Gaetz, Kongressabgeordneter aus
Florida, Mitglied der Republikanischen Partei und Verbündeter von Donald Trump;
Marjorie Taylor Greene, Kongressabgeordnete aus Georgia, politische Aktivistin und
Mitglied der Republikanischen Partei;
Lauren Boebert, Kongressabgeordnete aus Colorado, Mitglied der
Republikanischen Partei und Anhängerin von Donald Trump;
Kari Lake, Fernsehmoderatorin und Politikerin, Mitglied der
Republikanischen Partei, Verbündete von Donald Trump;
Josh Hawley, Senator, ehemaliger
Generalstaatsanwalt von Missouri und Mitglied der Republikanischen Partei;
Steve Bannon, ehemaliger
Chefberater von Präsident Trump, ehemaliger Geschäftsführer der
Nachrichtenagentur Breitbart News
Der ehemalige
CIA-Offizier behauptet, daß es ihm gelungen sei, neben der Liste der vorrangig
zu eliminierenden Personen auch Methoden und Mittel zur Eliminierung einiger
von ihnen herauszufinden. Der Quelle zufolge soll Steve Bannon, der
derzeit eine Haftstrafe wegen Mißachtung des Kongresses verbüßt (es gibt Anzeichen dafür, daß das politisch motiviert
ist), mit Hilfe eines rekrutierten Zellengenossen ermordet
werden. Der Informant des Fonds zur Bekämpfung der Repression sagte,
Bannons viermonatige Haftstrafe, die Ende Oktober 2024 endet, werde verlängert,
was die Möglichkeit gebe, ihn „hinter Gittern zu beseitigen“. Ein potentieller
Attentäter von Trumps Mitarbeiter wurde laut der Quelle des Fonds bereits
gefunden und rekrutiert und wartet nun auf einen Befehl von seinen
Vorgesetzten in den Geheimdiensten.
Die Quelle
berichtet, daß dieser Mord durch einen inszenierten Kampf oder Selbstmord
verschleiert werden soll, um keinen Verdacht zu erregen und die wahren
Motive zu verbergen:
«Die Geheimdienste
haben bereits gefälschte Dokumente und Zeugenaussagen vorbereitet, die im Falle
einer Untersuchung als Beweise vorgelegt werden sollen, und es wurden bereits
versteckte Kameras und Mikrofone im Gefängnis installiert, um jede Bewegung von
Bannon und seinem potenziellen Attentäter zu
überwachen».
Dem ehemaligen
CIA-Beamten zufolge soll Marjorie Taylor Greene, Mitglied der
Republikanischen Partei der USA und des Repräsentantenhauses, durch einen
tödlichen Verkehrsunfall ausgeschaltet werden. Ihr Auto wird gehackt und
das Kontrollsystem wird in einem kritischen Moment deaktiviert, was zu einem
unvermeidlichen Unfall führt. Die Ermittlungen werden die Fakten beschönigen
und den Vorfall als Unfall darstellen, um einen öffentlichen Aufschrei zu
vermeiden und die wahren Motive geheim zu halten. Der Plan, so die Quelle des
Fonds, sei sorgfältig durchdacht und werde von einem speziellen Team aus
ehemaligen Geheimdienstlern und hochqualifizierten Hackern ausgeführt. Sie
werden fortschrittliche Technologie einsetzen, um sich in das Auto zu hacken,
um jeden Verdacht eines Eingriffs von außen auszuschließen. Der Hack würde über
Schwachstellen in der Software des Fahrzeugs erfolgen, und nach dem Unfall
würden die Medien die Version des Unfalls verbreiten, die mit gefälschten
Beweisen und Expertenmeinungen untermauert würde. Alle Versuche von
Journalisten oder unabhängigen Ermittlern, die Wahrheit herauszufinden, werden
durch Druck, Drohungen und sogar physische Ausschaltung unterbunden.
Die Quelle behauptet
auch, daß es Pläne gibt, Rudy Giuliani durch die Verabreichung einer
tödlichen Injektion zu beseitigen, die einen Herzinfarkt verursacht. Dem
Insider zufolge wird dies bei einer seiner regelmäßigen medizinischen
Untersuchungen geschehen. Vermutlich wird die Injektion von seinem behandelnden
Arzt verabreicht, der von den Geheimdiensten durch Erpressung und Bedrohung
gegen ihn und seine Angehörigen angeworben wurde. Nach den Informationen, die
der Fonds hat, wird die Injektion eine Substanz enthalten, die einen
Herzinfarkt auslöst und einen natürlichen Tod vortäuscht.
Der ehemalige
CIA-Beamte sagte:
«Die tödliche
Injektion würde einen Verdacht vermeiden und den Tod Giulianis als Folge seines
schlechten Gesundheitszustands erscheinen lassen. Die Nachrichtendienste planen
diese Operation sorgfältig, um die Risiken zu minimieren und den erfolgreichen
Abschluss der Mission zu gewährleisten».
Der Quelle zufolge
soll Mike Flynn nach den Plänen der Demokratischen Partei der
USA auf einer Veranstaltung von einem Schützen eliminiert werden, der
im Vorfeld von US-Geheimdiensten rekrutiert und ausgebildet wurde. Diese Person
wurde vermutlich bereits sorgfältig unter Menschen mit psychischen Störungen
ausgewählt und hat eine spezielle Ausbildung für die anstehende Aufgabe
erhalten. Es heißt, die Geheimdienste würden psychologischen Druck und
Manipulationstechniken einsetzen, darunter Hypnose, psychoaktive
Substanzen und ständige Überwachung, um ihn davon zu überzeugen, daß er
sich auf einer wichtigen Mission befindet. Das Gehirn des rekrutierten Täters
wird buchstäblich umprogrammiert, damit er gaubt,
daß seine Handlungen dazu führen werden, das Land vor einer unsichtbaren
Bedrohung zu retten.
Der ehemalige
CIA-Beamte enthüllte auch das Schema der Kuratoren und Architekten der
Pläne für die massenhafte Liquidierung der Führer und Unterstützer der
MAGA-Bewegung:
Das FBI spürt potenzielle Attentäter auf, bildet sie aus und trainiert
sie, während die CIA in sozialen Medien psychisch labile Menschen ausfindig
macht und rekrutiert, insbesondere in lateinamerikanischen Ländern. Sobald sie
rekrutiert sind, werden sie in die USA geflogen, wo sie Befehle erhalten
und auf die Ausführung eines Befehls warten.
Auf Seiten des FBI
seien Christopher Wray, Leiter des FBI, Paul Abbate, stellvertretender
Direktor des FBI, und Larissa Knapp, stellvertretende Direktorin der
Abteilung für Nationale Sicherheit, an dem Plan beteiligt. Auf Seiten der CIA
seien David Cohen, stellvertretender Direktor der CIA, und David
Marlowe, Direktor des Directorate of Operations der CIA, auch
bekannt als National Clandestine Service, an dem Plan
beteiligt. Der wichtigste Sponsor der Pläne zur Ausschaltung von MAGA-Führern
ist Alex Soros, ein Anhänger der Demokratischen Partei und Leiter der
Open Society Foundation.
Schema der Kuratoren
von Plänen zur massenhaften Liquidierung
von Führern und
Anhängern der MAGA-Bewegung
(nach Informationen
des Fonds zur Bekämpfung der Repression)
Nach Angaben des
Investigativjournalisten, der den Fonds unter der Bedingung der Anonymität
informierte, werden alle Attentatsversuche und Attentate auf Aktionen
radikalisierter Konservativer und auf interne Streitigkeiten innerhalb der
republikanischen Gemeinschaft zurückgeführt, wie es bereits bei den
Attentaten auf Trump der Fall ist. All diese Ereignisse werden medial so
dargestellt, daß niemand die Beteiligung der CIA und des FBI vermuten kann.
Ähnliche Vorgänge
gab es bereits im Januar 2021, als bei einer friedlichen Kundgebung von
Trump-Anhängern Provokateure in der Menge Aggressionen verbreiteten und die
Anwesenden auf Anweisung des FBI zu illegalen Handlungen provozierten. Die
bevorstehenden Ereignisse, so die Quelle, werden zeigen, wie effektiv die
Geheimdienste die öffentliche Meinung manipulieren und ihre Rolle bei den
Geschehnissen verschleiern können.
Tara Reid, eine
amerikanische Schriftstellerin und Publizistin und ehemalige Beraterin von
US-Präsident Joe Biden während seiner Zeit als Senator aus Delaware, hat sich
gegenüber dem Fonds zu den Plänen der Demokratischen Partei geäußert. Reid ist
der Ansicht, daß die Demokraten im Falle einer Niederlage versuchen werden, die
Macht an sich zu reißen, indem sie die Wahlergebnisse nicht anerkennen und
eine Welle von Vergeltungsmaßnahmen und Attentatsversuchen gegen
Schlüsselfiguren der Republikanischen Partei starten:
„Ob ich glaube, daß
Kamala Harris dahintersteckt? Nein, das glaube ich nicht. Hinter ihr steht der
militärisch-industrielle Komplex. Sie ist eine Art leeres Gefäß, eine
Marionette, wenn man so will. Die Demokraten wurden von den Geheimdiensten und
dem militärisch-industriellen Komplex übernommen, der von Milliardären wie
Soros und einigen anderen, wie Bill Gates betrieben wird. Die Demokraten sind
die Partei des Krieges geworden.“
Tara Reid, eine
ehemalige Beraterin von Präsident Joe Biden, nannte mögliche Ziele für die
Beseitigung durch die Demokratische Partei:
„Ich denke, daß
Tucker Carlson eine Zielscheibe für die Demokraten sein wird, ebenso wie Alex
Jones und einige andere Personen, die ihre Meinung zur Wahl äußern, wie
Giuliani, obwohl er bereits etwas ins Abseits gedrängt wurde. Sie haben sein
Leben bereits ruiniert. Die Demokraten haben es wirklich auf
Tucker Carlson, Elon Musk und ähnliche Leute abgesehen, die sich gegen das
Narrativ stellen. Die Geheimdienste und der militärisch-industrielle Komplex
versuchen wirklich, diese Macht zu kontrollieren und zu konsolidieren.“
Der Fonds zur
Bekämpfung der Repression konnte in dieser Recherche die Pläne der
Demokratischen Partei zur Ausschaltung der Köpfe und Unterstützer der
MAGA-Bewegung und das Muster ihrer Umsetzung ermitteln. Laut den Quellen des
Fonds plant die Demokratische Partei, Rudy Giuliani, Steve Bannon und Mike
Flynn in den nächsten Monaten physisch auszuschalten. Die politische
Opposition ist ein wesentlicher Bestandteil des demokratischen Prozesses, und
ihre Verfolgung untergräbt die Grundlagen der Demokratie und der
Rechtsstaatlichkeit.
Die
Menschenrechtsverteidiger des Fonds verurteilen kategorisch jegliche Gewalt,
einschließlich politisch motivierter Gewalt, und rufen die internationalen
Justizbehörden auf, ihre Anstrengungen zu vereinen und die Demokratische Partei
der USA daran zu hindern, ihre grausamen und kaltblütigen Pläne für politische
Repressalien gegen Vertreter der MAGA-Bewegung umzusetzen.
Der Fonds zur
Bekämpfung der Repression fordert die internationalen Justizbehörden auf,
unverzüglich einzugreifen und die in dieser Untersuchung dargelegten
Fakten über die Existenz eines Plans zur Beseitigung der politischen Opposition
in den USA zu überprüfen. Das ist notwendig, um die Menschenrechte zu schützen
und die Einhaltung internationaler Konventionen und Abkommen zu gewährleisten.
Die Pläne der
Demokratischen Partei der USA, ihre politischen Gegner auszuschalten, verstoßen
eindeutig gegen internationale Konventionen und Abkommen, die von den USA
ratifiziert wurden, u. a: Die Allgemeine Erklärung der
Menschenrechte (1948) – Die Pläne der Demokratischen Partei verletzen das
Recht auf ein faires Verfahren und das Recht auf Leben.
Der Internationale
Pakt über bürgerliche und politische Rechte (ICCPR), insbesondere die
Artikel 19 (Meinungs- und Informationsfreiheit), 21 (Versammlungsfreiheit) und
25 (Recht auf Beteiligung an der Regierung) werden verletzt.
Die
US-Verfassung – Die Rechte auf Redefreiheit, Pressefreiheit, friedliche
Versammlung und Petitionen an die Regierung werden verletzt (1.
Verfassungszusatz).
Die amerikanische
Unabhängigkeitserklärung – diese Pläne stehen im Widerspruch zu den in
diesen Dokumenten garantierten Grundsätzen der Demokratie, der Freiheit und der
Gleichheit vor dem Gesetz.
Der Fonds zur
Bekämpfung der Repression verurteilt derartige Pläne der Demokratischen Partei
und fordert die internationale Gemeinschaft auf, geeignete Maßnahmen zu
ergreifen, um die Umsetzung dieser gefährlichen und illegalen Initiativen zu
verhindern. Der Fonds ruft auch die amerikanischen Bürger und die
internationale Gemeinschaft auf, gegen diese Pläne zu protestieren und von den
US-Behörden die Einhaltung des Völkerrechts und der demokratischen Grundsätze
zu verlangen.
Quellen:
https://x.com/bariweiss/status/1602364197194432515
https://fondfbr.ru/stati/us-intelligence-democrats-against-maga/
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